Rechtsprechung
BGH, 05.03.2012 - NotZ(Brfg) 10/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
Anwendung eines Punktesystems bei der Bewertung der Teilnahme an notarspezifischen Fortbildungskursen bei Differenzierung des zeitlichen Abstandes zum Bewerbungsverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BNotO § 111b Abs. 1 S. 1; VwGO § 114 S. 1
Anwendung eines Punktesystems bei der Bewertung der Teilnahme an notarspezifischen Fortbildungskursen bei Differenzierung des zeitlichen Abstandes zum Bewerbungsverfahren - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Punktesystem für die Bewertung der Teilnahme an notarspezifischen Fortbildungskursen
Verfahrensgang
- KG, 10.05.2011 - Not 25/10
- BGH, 05.03.2012 - NotZ(Brfg) 10/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BGH, 14.04.2008 - NotZ 121/07
Auswahlkriterien bei mehreren Bewerbern auf eine Notarstelle; Gewichtung der …
Auszug aus BGH, 05.03.2012 - NotZ(Brfg) 10/11
Das Kammergericht hat sich mit seiner Auffassung an den im Beschluss des Senats vom 14. April 2008 (NotZ 121/07, DNotZ 2008, 868, juris Rn. 16 ff. insbesondere 18 und 19) aufgestellten Grundsätzen orientiert. - VGH Bayern, 11.10.2001 - 8 ZB 01.1789
Auszug aus BGH, 05.03.2012 - NotZ(Brfg) 10/11
Die außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen werden der Klägerin nicht auferlegt (vgl. BayVGH, Beschluss vom 11. Oktober 2001 - 8 ZB 01.1789, DVBl 2002, 345, juris Rn. 10 ff.;… Kopp/Schenke aaO § 163 Rn. 23). - BGH, 20.11.2006 - NotZ 16/06
Anforderungen an die Auswahlentscheidung bei mehreren Bewerbern um eine …
Auszug aus BGH, 05.03.2012 - NotZ(Brfg) 10/11
Auch geben Fortbildungsveranstaltungen, die in kürzerer Zeit vor der Bewerbung stattgefunden haben, regelmäßig die aktuelle Rechtsprechung und Lehre wieder und vermitteln damit den Teilnehmern den neuesten Stand von Praxis und Wissenschaft (…Senatsbeschlüsse vom 20. November 2006 - NotZ 4/06, ZNotP 2007, 109, 111, Rn. 16; NotZ 16/06, juris Rn. 14 und NotZ 22/06, juris Rn. 13).
- BGH, 20.11.2006 - NotZ 22/06
Anforderungen an die Auswahlentscheidung bei mehreren Bewerbern um eine …
Auszug aus BGH, 05.03.2012 - NotZ(Brfg) 10/11
Auch geben Fortbildungsveranstaltungen, die in kürzerer Zeit vor der Bewerbung stattgefunden haben, regelmäßig die aktuelle Rechtsprechung und Lehre wieder und vermitteln damit den Teilnehmern den neuesten Stand von Praxis und Wissenschaft (…Senatsbeschlüsse vom 20. November 2006 - NotZ 4/06, ZNotP 2007, 109, 111, Rn. 16; NotZ 16/06, juris Rn. 14 und NotZ 22/06, juris Rn. 13). - BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …
Auszug aus BGH, 05.03.2012 - NotZ(Brfg) 10/11
Hiervon ist auszugehen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden kann (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 23. Juni 2000 - 1 BvR 830/00, juris Rn. 15) und sich ohne nähere Prüfung nicht beantworten lässt, ob die Entscheidung möglicherweise im Ergebnis aus einem anderen Grund richtig ist (…ausführlich hierzu: Kopp/Schenke aaO Rn. 7, 7a-d mwN). - BGH, 20.11.2006 - NotZ 4/06
Anforderungen an die Auswahlentscheidung bei mehreren Bewerbern um eine …
Auszug aus BGH, 05.03.2012 - NotZ(Brfg) 10/11
Auch geben Fortbildungsveranstaltungen, die in kürzerer Zeit vor der Bewerbung stattgefunden haben, regelmäßig die aktuelle Rechtsprechung und Lehre wieder und vermitteln damit den Teilnehmern den neuesten Stand von Praxis und Wissenschaft (Senatsbeschlüsse vom 20. November 2006 - NotZ 4/06, ZNotP 2007, 109, 111, Rn. 16;… NotZ 16/06, juris Rn. 14 und NotZ 22/06, juris Rn. 13). - BGH, 24.07.2006 - NotZ 3/06
Kriterien für die Besetzung von Anwaltsnotarstellen
Auszug aus BGH, 05.03.2012 - NotZ(Brfg) 10/11
Er hat allerdings dann für erforderlich gehalten, dass vor der endgültigen Auswahl bei der der Landesjustizverwaltung ohnehin obliegenden zusätzlichen Prüfung besonderer Umstände, die in dem starren Bewertungssystem keinen Eingang gefunden haben, die aber zur vollständigen Erfassung der Kenntnisse und Fähigkeiten der Bewerber berücksichtigt werden müssen (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 23. Juli 2007 - NotZ 2/07, juris Rn. 27 und vom 24. Juli 2006 - NotZ 3/06, NJW-RR 2007, 63, 65 Rn. 16), zu fragen ist, ob die einem Bewerber rechnerisch zuzubilligenden Punkte für die Teilnahme an Fortbildungskursen die fachliche Eignung im Vergleich zu seinen Mitbewerbern zutreffend wiedergeben. - BGH, 23.07.2007 - NotZ 2/07
Anforderungen an die Beurteilung der Eignung von Bewerbern auf ein …
Auszug aus BGH, 05.03.2012 - NotZ(Brfg) 10/11
Er hat allerdings dann für erforderlich gehalten, dass vor der endgültigen Auswahl bei der der Landesjustizverwaltung ohnehin obliegenden zusätzlichen Prüfung besonderer Umstände, die in dem starren Bewertungssystem keinen Eingang gefunden haben, die aber zur vollständigen Erfassung der Kenntnisse und Fähigkeiten der Bewerber berücksichtigt werden müssen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 23. Juli 2007 - NotZ 2/07, juris Rn. 27 …und vom 24. Juli 2006 - NotZ 3/06, NJW-RR 2007, 63, 65 Rn. 16), zu fragen ist, ob die einem Bewerber rechnerisch zuzubilligenden Punkte für die Teilnahme an Fortbildungskursen die fachliche Eignung im Vergleich zu seinen Mitbewerbern zutreffend wiedergeben.